Anfang Februar. Ich bin unterwegs in Bayern in der Voralpenregion. Und wenn ich unterwegs bin, argumentiere ich hart an der Norm. Den Schönfelder für Verfassungs- u. Verwaltungsgesetze immer auf dem Beifahrersitz.
Insgesamt ist sehr wenig los. Die Bayern sind zu Hause, und bis auf ein paar lokale Outdoorenthusiasten ist niemand unterwegs. Heute möchte ich Euch an einer kuriosen Begegnung mit der Exekutive teilhaben lassen.
Supermarktparkplatz: ich stehe mit Wanderklamotten an mein Auto mit auswärtigen Kennzeichen gelehnt und beiße in eine Semmel. Eine Polizeistreife fragt mich nach meinem Aufenthaltsgrund.
Ich: Guten Tag, entschuldigen Sie meine Unhöflichkeit, aber dazu möchte ich mich nicht äußern. Ich danke Ihnen für Ihre wichtige Arbeit, schönen Tag noch.
Polizist 1: Dann hätte ich gerne einmal Ihren Ausweis. Aufgrund der aktuellen Coronaverordnung benötigen Sie für einen Aufenthalt außerhalb Ihrer Wohnung einen triftigen Grund. Wenn Sie diesen nicht vorweisen können begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit.
Ich: Ich... Ich bin... Ich komme wegen der Fleischpflanzerlbrötchen.
Polizist 2: Bitte was?
Ich: Ich komme wegen der Fleischpflanzerlbrötchen.
Polizist 2: Akkustisch habe ich Sie verstanden.
-Schweigen-
Polizist 2: Welchen triftigen Grund mache Sie geltend?
- Ich krame kauend die aktuelle Verordnung hervor -
Ich: Ich beziehe mich auf §2, Punkt 4 der aktuellen Corona-Schutzverordnung: Versorgungsgänge, Einkauf und der Besuch von Dienstleistungsbetrieben sind in einem nach §§ 12, 13 zulässigen Ausmaß erlaubt. Ich bin wegen des Fleischpflanzerlbrötchens hier. Ich habe einen zulässigen Dienstleistungsbetrieb zur Nahrungsaufnahme aufgesucht. Folgen Sie meiener Subsumtion?
Polizist 2 zu Polizist 1: Walter komm mal her.
- Diskussion unter den beiden -
Polizist 2: Sie wissen, dass Sie sich nur in Ihrem unmittelbaren Umfeld aufhalten sollen?
Ich: Der 15KM-Radius wurde vom Gericht Ende gekippt, ich vermute aber das wissen Sie.
Polizist 2: Und Sie fahren 500 km für ein Pfleischflanzerlbrötchen?
Ich: Ein ganz besonderes Pfleischflanzerlbrötchen.
Polizist 2 geht zu Polizist 1 der im Auto an der Funke sitzt: Ach so ein Scharn hier wieder - unverständliches Gemurmel -
Polizist 2 kommt wieder: Haben Sie einmal die Fahrzeugpapiere und den Führerschein für mich?
Ich: Aus welchem Grund? Ich befinde mich hier gerade auf einem Privatgrundstück einens Supermarktes und wir befinden uns im ruhenden Verkehr. Ehrlichgesagt ungern. Aber bitte sehr...
Polzist 2 geht zu Polizist 1: - unverständliches Gemurmel, Funksprüche -
Polizist 2: Ich muss Ihnen leider ein Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen die bayrische Corona-Schutzverordnung ausstellen. Sie können dagegen aber Einspruch erheben.
Ich: Tut mir leid. Aber es gibt keinen Grund für die Ausstellung. Sie können das sehr gerne tun. Ich weiß Sie tun hier nur Ihren Job. Aber ich werde in diesem Fall neben dem Angriff auf den Verwaltungsakt auch eine Fortsetzungsfeststellungsklage anstreben um zu überprüfen, ob Ihre Kontrolle hier grundsätzlich rechtmäßig war. Ich weise Sie daraufhin, dass ich sowohl das Infektionsschutzgesetz als auch die bayrische Corona-Verordnung für verfassungswidrig und damit nichtig halte. In Bezug auf das Infektionsschutzgesetz als auch auf die Landesverordnung sehe ich fehlende Normenklarheit und die Verletzung des Bestimmtheitsgrundsatzes.
Polizist 2: - seufzt -
Ich: Ich habe Ihnen darüber hinaus einen triftigen Grund für das Verlassen der Wohnung vorgetragen. Damit könnten wir das verwaltungsrechtliche Problem auch abkürzen.
Polizist 2: Hagodd-za, Walter, kommst nochmal?
Polizist 1 kommt: Sie wollen uns also allenernstes erzählen Sie kommen 500km für eine Wurstsemmeln?
Ich: Erstens war es ein Pfleischpflanzerlsemmel und zweitens waren es zwei. Die machen die hier einfach einzigartig.
Polizist 1 recherchiert kurz an seinem Smartphone: - lacht - (Der Laden) ********hat bei Google 2,8 Sterne. Ernsthaft?
Ich: Ja, ist nur was für Kenner.
- ich lache -
- Polizist 1 lacht -
- Polizist 1 und Polizist 2 murmeln bayrisch und unklar -
Polizist 2: Alles klar, schönen Tag noch und guten Hunter.
Ich: Ebenfalls schönen Tag