TOBI RATLOS

LEBEN IN ZEITEN DES POLITISCHEN UMBRUCHS

Wir leben in einer verrückten Zeit. Grundsätze unserer Rechtsordnung - die für mich immer als unumstößlich galten - scheinen einer unsichtbaren und abstrakten Gefahr geopfert zu werden. Das ist meine ganz persönliche Sicht auf die Dinge.

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Zu Beginn der ausgerufenen Pandemie erfolgte eine Güterabwägung - also u.a. eine Abwägung von Freiheit vs. Sicherheit, Leben  und Gesundheit - auf Grundlage einer realen Gefahren oder zumindest einer Anscheinsgefahr. Über ein immer größer und abstrakter gewordenes Gefahrenvorfeld sind wir - da Maßnahmen immer öfters argumentativ mit der möglichen Gefährlichkeit zukünftiger Mutationen und der Gefahr zukünftiger Wellen begründet werden - mittlerweile  im Bereich der Risikoprevention angekommen. Kann man bei derart starken Grundrechtseingriffen immer noch von Verhältnismäßigkeit im juristischen Sinne der Maßnahmen sprechen? Ich meine nein.

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Aber neben dem Verhältnismäßigkeitsprinzip gibt es noch andere verfassungsrechtliche Bedenken: Wesensgehaltsgarantie, Menschenwürde, verfassungsimanente Grundrechtsschranken: All diese Verfassungswerte scheinen plötzlich zweitrangig, wenn es darum geht "höhere Ziele" zu schützen.

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Dürfen wir "Gesundheitsschutz" oder andere Rechtsgüter über die Verfassung stellen? Ist dieses bereits passiert, oder gehören meine "entlarvenden" Fragen schon zum "Schwurbler-Jargon"?

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Wo beginnt Totalitarismus? Wohin bewegt sich Politik, Exekutive und Judikative? Was für eine Rolle spielen die Medien? Und was passiert mit der Zivil-Gesellschaft?

Bei meinen Reisen durch ein tief gespaltenes Land möchte ich antworten finden. Interessierte Gesprächspartner können gerne Kontakt mit mir aufnehmen.

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Tobi

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