Schneeland

TOBI RATLOS

Mit wachen Augen durch ein zerissenes Land

 
Image by Florian Glawogger

LEBEN IN ZEITEN DES POLITISCHEN UMBRUCHS

Wir leben in einer verrückten Zeit. Grundsätze unserer Rechtsordnung - die für mich immer als unumstößlich galten - scheinen einer unsichtbaren und abstrakten Gefahr geopfert zu werden. Das ist meine ganz persönliche Sicht auf die Dinge.

Zu Beginn der ausgerufenen Pandemie erfolgte eine Güterabwägung - also u.a. eine Abwägung von Freiheit vs. Sicherheit, Leben  und Gesundheit - auf Grundlage einer realen Gefahren oder zumindest einer Anscheinsgefahr. Über ein immer größer und abstrakter gewordenes Gefahrenvorfeld sind wir - da Maßnahmen immer öfters argumentativ mit der möglichen Gefährlichkeit zukünftiger Mutationen und der Gefahr zukünftiger Wellen begründet werden - mittlerweile  im Bereich der Risikoprevention angekommen. Kann man bei derart starken Grundrechtseingriffen immer noch von Verhältnismäßigkeit im juristischen Sinne der Maßnahmen sprechen? Ich meine nein.

Aber neben dem Verhältnismäßigkeitsprinzip gibt es noch andere verfassungsrechtliche Bedenken: Wesensgehaltsgarantie, Menschenwürde, verfassungsimanente Grundrechtsschranken: All diese Verfassungswerte scheinen plötzlich zweitrangig, wenn es darum geht "höhere Ziele" zu schützen.

Dürfen wir "Gesundheitsschutz" oder andere Rechtsgüter über die Verfassung stellen? Ist dieses bereits passiert, oder gehören meine "entlarvenden" Fragen schon zum "Schwurbler-Jargon"?

Wo beginnt Totalitarismus? Wohin bewegt sich Politik, Exekutive und Judikative? Was für eine Rolle spielen die Medien? Und was passiert mit der Zivil-Gesellschaft?


Bei meinen Reisen durch ein tief gespaltenes Land möchte ich antworten finden. Interessierte Gesprächspartner können gerne Kontakt mit mir aufnehmen.

Tobi

 

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